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News Die Regierung ist weg, wie geht es weiter?

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In Portugal haben linken Parteien die frisch gewählte bürgerliche Regierung von Pedro Passos Coelho aus dem Amt gekegelt. Wie geht es jetzt weiter in dem Land?

Zum Artikel von Martin Dahms - >
 
Mehr Feiertage, mehr Mindestlohn und Reichensteuer

Das Wirtschaftsprogramm der portugiesischen Linksallianz will Reformen zurücknehmen. Finanzieren will die Regierung das Ganze über eine neue „Reichensteuer“.
Zum Artikel von Leo Wieland -> weiterlesen
Portugal: der Ball liegt nun beim Staatspräsidenten

Nur elf Tage nach Antritt von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ist Portugal wieder ohne Regierung. Es war die wohl kürzeste Amtszeit in der demokratischen Geschichte des Landes. Nach dem Sturz der Regierung durch die Linke liegt der Ball nun beim Staatspräsidenten, dem Konservativen Anibal Cavaco Silva.

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Zum Artikel von Beatriz Beiras
 
In Portugal haben linken Parteien die frisch gewählte bürgerliche Regierung von Pedro Passos Coelho aus dem Amt gekegelt. Wie geht es jetzt weiter in dem Land?

Zum Artikel von Martin Dahms - >
Die Heulsuse Passos Coelho will nun eine Verfassungsänderung, damit das Parlament aufgelöst und Neuwahlen anberaumt werden können. "Wenn jene, die an unserer Stelle regieren wollen, nicht als Putschisten oder Betrüger regieren wollen, sollten sie eine Änderung der Verfassung akzeptieren und die Durchführung von Neuwahlen zulassen", schwadroniert der Idiot, der von Demokratie scheinbar nicht die geringste Ahnung hat. Denn sonst wüßte er, daß er für sein Vorhaben eine 2/3-Mehrheit im jetzigen Parlament braucht [Quaisquer alterações à Constituição deverão ser aprovadas por uma maioria de dois terços dos Deputados em efectividade de funções. (CRP, artº 286)]. Wo will er diese Mehrheit hernehmen?

 
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, heißt es. Hier ist der Beweis:

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Laut Hamburger Abendblatt-Präsident stellt Bedingung an Linksregierung :

Portugals Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hat dem sozialistischen Parteichef António Costa Bedingungen für dessen Ernennung zum Ministerpräsidenten gestellt.Costa solle unter anderem klarstellen,ob eine von ihm geführte Regierung die Zustimmung im Parlament erhalten und die gesamte Legislaturperiode im Amt bleiben werde.Der Parteichef der Sozialisten(PS) hatte sich von den anderen Linksparteien die Zusicherung eingeholt,dass diese eine von ihm geführte Regierung unterstützen würden.
 
Kleiner Insider-Witz:

Wie ist der Spitzname von António Costa? Pingo Doce. Warum? Weil er zur Gruppe Jerónimo Martins gehört.
 
Wow, dieser antidemokratische Spacko kann es einfach nicht lassen:



Wird höchste Zeit, daß auch er in der Versenkung verschwindet... und ganz tief!
 
Ja, 6 feet under.

Dieser Idiot war schon als PM eine Null, und jetzt kann das rechte Gesocks es nicht verkraften, dass die Portugiesen sich für linke Parteien und somit Politik entschieden haben.
 
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