Neuer Premierminister in Portugal stellt sein Kabinett vor

[kailew]

Foto: presidencia.pt
Der portugiesische Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat heute vom designierten Premierminister Luís Montenegro einen Vorschlag für die Ernennung der Minister der neuen Regierung erhalten. Der Präsident der Republik hat dem Vorschlag zugestimmt, der zu gegebener Zeit von den Staatssekretären ergänzt wird. Die Ernennung und Amtseinführung des Premierministers und der Minister der XXIV. Verfassungsregierung ist für nächste Woche, Dienstag, den 2. April, um 18:00 Uhr im Ajuda-Nationalpalast geplant.

Das Kabinett besteht aus elf Männern und sechs Frauen. Außenminister wird der bisherige EU-Abgeordnete Rangel, das Wirtschaftsressort übernimmt der Ökonom Reis. Die neue Regierung soll nach Ostern vereidigt werden. Mitte April wird das Parlament über das Regierungsprogramm abstimmen. Findet es keine Mehrheit, könnte es Neuwahlen geben.

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Portugal - Neuer Regierungschef Montenegro stellt sein Kabinett vor

In Portugal hat der neue Regierungschef Montenegro sein Kabinett vorgestellt.

www.deutschlandfunk.de

 

[Ortler]

Wie funktioniert das in Portugal? Es wird erstmal ein Kabinett ernannt und ins Amt eingeführt, ohne zu wissen, ob diese Regierung überhaupt über eine Mehrheit verfügt?

 

[kailew]

Im Grunde ja. Es wird eine Abstimmung über die Regierung geben - wenn Montenegro dann keine Mehrheit findet, könnte es Neuwahlen geben.

 

[Ortler]

Ist das sinnvoll, dieser ganze Aufwand? Dann gibt es womöglich ne Menge "14-Tage-Minister", die evtl. dadurch sogar ein Anrecht auf Ruhegehälter erwerben (reine Spekulation)...