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[kailew]

Aber ebend nur für die beiden beklagten Foren ´bundesligaforum´und ´forosforum´. Gegen die hat ´Marions-Kochbuch-Truppe´ den Kürzeren gezogen. Das war´s dann aber auch schon. Weil das OLG hat lediglich bestätigt, daß es SELBER die Sache so sieht, wie im Urteil begründet. Mehr nicht.

Das heisst, jedes andere Landesgericht oder Ober-Landesgericht in Deutschland und in Hamburg kann nach wie vor in dieser Sache frei und mit aller richterlicher Unabhängigkeit genau das Gegenteil bescheiden, wenn ihm danach ist.

das ist in Deutschland aber immer so. Da jeder Fall anders ist, kann auch jedes Gericht wieder anders entscheiden-

Nur werden es sich die Gerichte eben nun besser überlegen, wenn eine höhere Instanz so entschieden hat. Kein Richter hat es gerne, wenn sein Urteil kassiert wird, und die Chance dafür ist in solchen Fällen eben leicht gestiegen.

Insofern ist diesem Irrsinn kein generelles Ende gesetzt worden. Und da die Revision nicht zugelassen worden ist, können ähnlich gelagerte Fälle von anderen LG´s oder OLG´s genauso besch.... verlaufen, wie in der Vergangenheit.

die Chance, dass diesem Irrsinn auf diesem Weg ein Ende gesetzt wird, besteht ohnehin nicht, da wir in Deutschland keine Kasuistik haben. Es ist eben nur so, dass die Chancen vor Gericht durchzukommen mit solchen Urteilen sinken. Ohne Aussicht auf Erfolg wird auch Marion zurückhaltender werden, weil sie dann nämlich den Anwalt wirklich mal selber zahlen müsste.

Kai

Immerhin !

Der Artikel 9 der ANB unseres PLF ( Haftung für Beiträge ) ist so gefasst, als ob der Vorsitzende des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichtes Hamburg ihn, in seinem Urteil vom 4. Februar 2009, extra für uns komponiert hätte.

Zitat aus Förderland, "Positives Urteil zu Foren und Blogs" :

" Die Richter machen außerdem klar, wie wichtig im Zusammenhang mit potenziellen Urheberrechtsverletzungen aussagekräftige Regeln des Betreibers sind. Durch die "versucht er, Rechtsverletzungen zu unterbinden und seinen Verpflichtungen nach § 10 TMG nachzukommen bzw. einer etwaigen Haftung für die Inhalte der Foren vorzubeugen. Damit macht er sich die Forenbeiträge gerade nicht zu eigen. Im Gegenteil weist er ausdrücklich darauf hin, dass die Nutzer für ihre Beiträge selbst verantwortlich seien."

Bleibt zu hoffen, das sich dieser Sichtweise auch die anderen Gerichte in Zukunft anschliessen werden. Müssen tun sie es nicht...

In Zuversicht
T.B.